Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zeller Present Handels GmbH
§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen resultierend aus dem Online-Shop www.zeller-shop.de zwischen der Zeller Present Handels GmbH, Reifenbergstraße 1, 63939 Wörth (im Folgenden: Zeller Present) und ihren Kunden (im Folgenden: Kunde) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von §14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unter-schiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§13 BGB) und Unternehmern (§14 BGB) unterschieden. Be-zieht sich der Text ausschließlich auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
(3) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Unternehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, Zeller Present hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn Zeller Present in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.
(4) Die Angebote im Online-Shop von Zeller Present richten sich nur an Verbraucher und Unternehmer mit einer Rechnungsanschrift in Deutschland oder Verbraucher in Österreich. Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
(5) Insofern nachfolgend Fristen angegeben werden, so verstehen sich hierrunter nur Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen im Bundesland Bayern. Ausgenommen hiervon sind die Fristen des Widerrufsrechts unter § 7 dieser AGB.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Einkauf im Online-Shop setzt eine vorherige Registrierung des Kunden unter Angabe seiner persönlichen Daten voraus. Der Kunde ist dazu verpflichtet seine Daten wahrheitsgemäß anzugeben und auf dem aktuellsten Stand zu halten.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit in der Bestellübersicht sämtliche Angaben zu überprüfen und ggf. zu ändern (über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Zeller Present kann die Bestellung durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
Bei Zahlung per Vorauskasse erfolgt die Annahme durch Versand einer separaten E-Mail mit den notwendigen Zahlungsinformationen innerhalb von zwei Tagen. Bei Zahlung per PayPal Plus wird der Kunde zu PayPal weitergeleitet, wo er seine Daten eingibt und die Zahlungsanweisung bestätigt. Hiernach fordert Zeller Present PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt das Angebot an.
(3) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann Zeller Present das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert und von ihm bereits geleistete Zahlungen werden unmittelbar rückerstattet.
(4) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bei Zeller Present gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs vom Kunden unter seinem Kunden-Login-Bereich abgerufen werden. Die Bestelldaten können vom Kunden unmittelbar nach dem Abschicken ausgedruckt werden oder er kann hierzu die E-Mail „Bestellbestätigung“ benutzen.
(5) Die Vertragssprache ist Deutsch. – 2 –
§ 3 Preise
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(2) Für Bestellungen des Kunden gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Artikelseite an-gegebenen Preise.
(3) Zeller Present liefert ab einem Warenwert von 30,00 € innerhalb Deutschlands, kostenfrei.
§ 4 Bezahlung und Aufrechnung
(1) Zeller Present akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Die Forderungen von Zeller Present können nur mit einer von ihm unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung des Kunden aufgerechnet werden. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus derselben Bestellung zu.
(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
(4) Bei Zahlung per Vorkasse teilt Zeller Present die Bankverbindung in einer gesonderten E-Mail mit.
(5) Bei Zahlung per PayPal Plus wird der Kunde automatisch auf die Webseite von PayPal weitergleitet, um sich dort mit seinen Zugangsdaten einzuloggen. Nur so kann der Kunde den Zahlungsvorgang autorisieren. Nach Abgabe der Bestellung fordert Zeller Present PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf, welche seitens PayPal in der Folge automatisch durchgeführt wird. Weitere Hinweise hierzu erfolgen beim Bestellvorgang.
§ 5 Lieferung
(1) Zeller Present wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb von 2 – 5 Werktagen nach Zahlungseingang ausliefern, wenn nicht in der Artikelbeschreibung eine abweichende Lieferfrist angeben wird. Zeller Present ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Zeller Present durchgeführt werden, übernimmt Zeller Present die zusätzlichen Kosten.
(2) Falls Zeller Present ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil sein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Zeller Present dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Zeller Present mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Zeller Present den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
(3) Falls Zeller Present an der Erfüllung seiner Lieferverpflichtung durch Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, Streik und höhere Gewalt, gehindert wird und er diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Zeller Present den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. – 3 –
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Zeller Present behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang der vollständigen Zahlung aus dem Kauf-vertrag vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Zeller Present behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an Zeller Present ab, Zeller Present nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich Zeller Present allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt Zeller Present Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Zeller Present verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Zeller Present.
§ 7 Widerrufsrecht & Widerrufsformular
Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag wie folgt widerrufen:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Zeller Present Handels GmbH
Reifenbergstraße 1
63939 Wörth
E-Mail: kontakt@zeller-shop.de
Telefon +49 (0) 9372 / 98 90 19
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. – 4 –
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurück-zuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung § 8 Retourenhinweise, Service, Beschwerden
(1) Zeller Present bittet den Kunden im Falle einer Rücksendung die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zu-stand und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken. Das vorgenannte Widerrufsrecht bzw. Ansprüche auf Gewährleistung bleiben hiervon unberührt bzw. unabhängig hiervon bestehen.
(2) Zeller Present legt höchsten Wert auf die Zufriedenheit der Kunden. Bei Serviceanfragen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst: Zeller Present Handels GmbH Reifenbergstraße 1 63939 Wörth E-Mail: kontakt@zeller-shop.de
Telefon +49 (0) 9372 / 98 90 19*
*Mo – Do von 9:00 – 16:45 Uhr und Fr von 9:00 – 13.45 Uhr
§ 9 Mängelhaftung, Transportschäden
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Zeller Present wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, gegenüber Verbrauchern während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten und gegenüber Unternehmern für die Dauer von zwölf Monaten nach den gesetzlichen Vorgaben einstehen.
(3) Bemerkt der Kunde, der Verbraucher ist, bei Anlieferung offensichtliche Transportschäden, so bittet Zeller Present diese umgehend beim Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit Zeller Present unter der Rufnummer 0 93 72/ 98 90 19 Kontakt aufzunehmen. Die gesetzlichen Mängelansprüche des Verbrauchers werden hiervon nicht berührt. Jedoch erleichtert es Zeller Present seine Ansprüche gegen das beauftragte Transportunternehmen durch-zusetzen.
(4) Gewährleistungsrechte des Kunden, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass dieser seine ihm gemäß § 377 HGB obliegenden Untersuchungs- und Rügepflicht schriftlich und unverzüglich nachgekommen ist.
§ 10 Haftung
(1) Zeller Present haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Zeller Present nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Soweit die Haftung von Zeller Present ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Zeller Present.
(3) Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. – 5 –
§ 11 Bildrechte
Zeller Present ist Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte des Bildmaterials auf www.zeller-shop.de. Jegliche Nutzung des Bildmaterials ohne entsprechende Einwilligung ist ausdrücklich untersagt.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Ist der Kunde Kaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Aschaffenburg. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwi-gende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Wörth, den 13.09.2021